Newsletter
Ausgabe 15.12.2015
|
|
|
Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen und freuen uns über das große Interesse an unserem Newsletter. Beides ist uns Ansporn für die Zukunft. Auf weiterhin gute Zusammenarbeit!
Weiterlesen...
|
|
Der Besondere Vertreter ist ein Sonderorgan, das eingesetzt werden kann, um Ersatzansprüche einer Aktiengesellschaft durchzusetzen, § 147 AktG. Dementsprechend ist es für einen Besonderen Vertreter von zentraler Bedeutung, Zugang zu den einschlägigen Unterlagen der Gesellschaft zu erhalten, um seinen Auftrag zu erfüllen zu können. Anlässlich der Tätigkeit von Herrn Dr. Thomas Heidel als Besonderer Vertreter der STRABAG AG hat Meilicke Hoffmann & Partner zur Durchsetzung der Informationsrechte ein Urteil vor dem OLG Köln erstritten, das von grundliegender Bedeutung ist; das Verfahren wurde durch Dr. Daniel Lochner geführt.
Weiterlesen...
|
|
|
Betriebsveranstaltungen sind nicht nur bei Arbeitnehmern beliebt, sondern auch aus Sicht des Arbeitgebers ein gern genutztes Instrument, um das Zusammengehörigkeitsgefühl der Mitarbeiter und die Identifikation mit dem Unternehmen zu steigern. Derartige Veranstaltungen können aber schnell teurer als gedacht werden, wenn die Lohnsteuer zuschlägt.
Weiterlesen...
|
|
|
|
Zu Lasten eines aus einem Dienstverhältnis ausscheidenden Arbeitnehmers (oder eines anderen Dienstverpflichteten) können nachvertragliche Wettbewerbsverbote vereinbart sein, die den Ausgeschiedenen maximal zwei Jahre in seiner Tätigkeit für Konkurrenzunternehmen beschränken. In diesem Fall hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Dauer der Beschränkung nach § 74 HGB eine Karenzentschädigung zu zahlen. Immer wieder Anlass zu Streitigkeiten gibt es zu der Frage, wann gegen das Wettbewerbsverbot mit der Folge verstoßen wird, dass die Karenzentschädigung entfällt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer neueren Entscheidung dazu Stellung genommen, wie die Belassung eines dem Konkurrenten gewährten Darlehns zu beurteilen ist.
Weiterlesen...
|
|
Ausgleichsklauseln in gerichtlichen Vergleichen, die ausdrücklich auch unbekannte Ansprüche erfassen, sind regelmäßig als umfassender Anspruchsausschluss in Form eines konstitutiven negativen Schuldanerkenntnisses zu verstehen.
Weiterlesen...
|
|
In einer neueren Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht auch für abberufene GmbH-Geschäftsführer den Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten eröffnet, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
Weiterlesen...
|
|
